Zeit 07.10.2026
13:20 Uhr

Thüringen: AfD-Antrag auf Parlamentsauflösung in Thüringen gescheitert


Der Thüringer Landtag hat gegen seine eigene Auflösung gestimmt. Ministerpräsident Mario Voigt geht nicht mehr gegen die Aberkennung seines Doktortitels vor.

Thüringen: AfD-Antrag auf Parlamentsauflösung in Thüringen gescheitert
Der AfD ist es nicht gelungen, Neuwahlen in Thüringen zu erzwingen. In einer Sondersitzung des Parlaments in Erfurt stimmten 34 Abgeordnete für die Selbstauflösung des Landtags und 52 dagegen. Für eine Auflösung wären 59 Ja-Stimmen notwendig gewesen. Die AfD verfügt als größte Fraktion über 32 von 88 Sitzen. Mit ihr stimmten zwei BSW-Abgeordnete, die fraktionslos sind, für die Auflösung des Landtags. Die Erfolgschancen der AfD galten bereits vor der Abstimmung als gering. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke begründete die Forderung nach Selbstauflösung des Landtags mit der Plagiatsaffäre von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt sowie dem Zerfall der Regierungsfraktion des BSW. Zehn ihrer ehemaligen Abgeordneten bilden die Fraktion Thüringen. Gerecht, die gemeinsam mit CDU und SPD eine Minderheitsregierung bildet. Voigt verkündet Rückzug von Klage kurz vor der Sitzung Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hatte direkt vor der Sondersitzung verkündet, dass er seine Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels durch die TU Chemnitz gegen den Rat seiner Anwälte zurückgezogen habe. Er begründete die Entscheidung damit, dass er seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit Thüringen und seinen Bürgern geben wolle. Die AfD dringt bereits seit längerer Zeit auf den Sturz von Voigt als Ministerpräsident und forderte wiederholt eine Neuwahl. Bereits zweimal in diesem Jahr scheiterte die Partei im Landtag damit, Voigt durch ein Misstrauensvotum aus dem Amt zu drängen. Im Streit um die Zusammenarbeit mit Mario Voigt war die BSW-Fraktion zerbrochen. Die Bundesspitze um Gründerin Sahra Wagenknecht hatte den Landesverband mehrfach dazu aufgefordert, Voigt die Unterstützung zu entziehen und die Koalition platzen zu lassen. Die Mehrheit der BSW-Abgeordneten in Thüringen lehnte das ab. Schließlich traten zehn von zwölf Abgeordneten aus der Partei aus und gründeten eine neue Fraktion, die die Regierung weiter stützt.