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11.08.2026
18:45 Uhr
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2011 verlor András Baka per Verfassungsänderung sein Amt am obersten Gericht in Ungarn. Jetzt ist er Präsident – per Verfassungsänderung. Hilft das der Demokratie?

Seit Viktor Orbán im April nach 16 Jahren an der Macht abgewählt wurde, arbeitet die neue ungarische Regierung unter Péter Magyar daran, die Ära Orbán rückabzuwickeln. Im Wahlkampf hatte Magyar die Wiederherstellung des Rechtsstaats, der Gewaltenteilung und der Pressefreiheit versprochen und gewann mit seiner Partei Tisza überraschend die Zweidrittelmehrheit im Parlament. Dort wurde nun mit András Baka ein Orbán-Kritiker zum neuen Präsidenten gewählt, nachdem sein Vorgänger per Verfassungsänderung vorzeitig entlassen worden war. Das Vorgehen wirft eine grundsätzliche Frage auf: Dürfen sich Demokraten antidemokratischer Methoden bedienen, um die Demokratie wiederherzustellen?