Welt 06.06.2026
06:47 Uhr

Hamburgs Politik sucht den Resetknopf


Das Olympia-Referendum hat die Zerrissenheit des Stadtstaats offenbart. Mit dem Wegfall eines gemeinsamen Ziels wird die Neuorientierung schwieriger. Wie kann sie gelingen?

Hamburgs Politik sucht den Resetknopf

Werbemittel, Flipcharts, Laptops – in einer Büroetage auf der Rückseite der Europa-Passage wurde in der vergangenen Woche eingepackt, archiviert, entsorgt. Das hier beheimatete „Vorprojekt Olympia“ unter Leitung von Steffen Rülke ist mit dem negativen Ausgang des Olympia-Referendums am letzten Maitag zu einer Anekdote der Stadtgeschichte geworden. Die Animationen vom Bogenschießen auf der Alster oder dem Radrennen vor den Landungsbrücken werden nie Realität, ebenso wird sich die Hoffnung nicht erfüllen, dass die Hansestadt als Kandidatenstadt bei der Umsetzung großer Infrastrukturvorhaben auf die „Priority Lane“ wechseln kann. Es ist der jähe Rückfall auf ein Normalnull, verordnet von der Mehrheit der eigenen Bürger.  Die Woche danach war auf der Oberfläche geprägt von den üblichen Mustern politischer Wahl-Reaktionen – Enttäuschung und Jubel, die Suche nach Gründen und Schuldigen, Rücktrittsforderungen, Pressekonferenzen, eine Bürgerschaftsdebatte. Plakate abmontieren. Wer tiefer blickte, stieß auf eine größere Frage: Was sagt dieses doch deutliche Nein über den Zustand der Stadt und ihre politische Führung aus – und was überhaupt darüber, wie die Macht früherer einflussreicher Zirkel geschrumpft ist? Es wäre jedenfalls zu einfach, das Ergebnis nur als Abstimmung über Sport, Kosten oder städtebauliche Planung zu lesen. Denn gescheitert ist nicht bloß eine Bewerbung. Gescheitert ist auch die Vorstellung des Senats, man könne eine große Zukunftserzählung mit genug Prominenz, genug Werbung, genug institutioneller Rückendeckung und genug politischem Willen erfolgreich durch eine skeptische Stadt tragen. Diesmal wurde besonders deutlich, wie sehr sich die Mechanik öffentlicher Meinungsbildung verändert hat. Prominente Unterstützer aus Kultur, Sport und Stadtgesellschaft, aufwendige Kampagnenmotive, öffentliche Auftritte des Ersten Bürgermeisters, digitale Inszenierungen der Zweiten Bürgermeisterin und ein breites Bekenntnis vieler Verbände, Institutionen und wirtschaftlicher Akteure: An Sichtbarkeit fehlte es nicht. An Millionen-Aufwand auch nicht. Aber all das prallte an einer Stadtgesellschaft ab, die sich offenkundig nicht mehr auf die alte Weise beeindrucken lässt. Alte Allianzen greifen nicht mehr Früher hätte eine solche Allianz aus Rathaus, Wirtschaft, Kultur und organisierten Interessen stärkere Überzeugungskraft entfaltet. Heute kann genau diese Geschlossenheit das Gegenteil auslösen, worauf Ole von Beust, CDU-Altbürgermeister und selbst geübt im Verlieren von Volksentscheiden, in einem Beitrag für das „Hamburger Abendblatt“ aufmerksam machte. Wo sich die politischen und gesellschaftlichen Spitzen allzu demonstrativ versammeln, wächst in Teilen der Bevölkerung nicht das Vertrauen, sondern die Abwehr, argumentiert er. Dann lautet der Gedanke nicht mehr: Wenn so viele Verantwortliche dafür sind, wird etwas dran sein. Sondern: Wenn die da oben geschlossen marschieren, sollte man genauer hinschauen.  Die Oldenburger Soziologin Gundula Zoch und der Politikwissenschaftler Steffen Wamsler erinnern in ihrem Beitrag „Politisches Vertrauen in Krisenzeiten“, erschienen im vergangenen Jahr in der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“, daran, dass politisches Vertrauen weit mehr ist als eine Stimmungslage: Es ist die Voraussetzung dafür, dass Bürger staatliches Handeln akzeptieren, mittragen und auch in Konflikten noch als legitim ansehen. Zugleich zeigen sie, wie rasch dieses Vertrauen schwindet, wenn Menschen sich an bürokratischen Hürden aufreiben oder den Eindruck gewinnen, von Politik und Verwaltung nicht mehr wirklich gesehen zu werden. Vieles spricht dafür, das Olympia-Nein auch so zu lesen: als Ausdruck eines tiefer sitzenden Zweifels daran, dass diese Stadtregierung im Großen halten kann, was sie im Kleinen – gerade bei zentralen Bauvorhaben oder der Lösung von Wohnungs- und Verkehrsproblemen – zu oft nicht überzeugend genug eingelöst hat. „Müssen das alleine stemmen“ Am Tag nach dem Referendum trat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) vor die Medien und beleuchtete die Gründe des Scheiterns auch seiner Olympia-Idee. Einer seiner Befunde lautete, dass die Hamburger wüssten, dass es der Stadtstaat „eben ganz alleine stemmen müsse“, wenn so ein Großvorhaben umgesetzt werden soll. Das sei in Bayern oder Nordrhein-Westfalen anders, hier würden die jeweiligen Landesregierungen noch als weitere Ebene dahinter stehen. Auch deswegen sei die Skepsis in Hamburg größer als in Städten wie München oder Köln, die trotz eigener großer Bauprobleme deutlich für eine Bewerbung gestimmt hätten. Andersherum gelesen heißt das doch aber auch: Der eigenen Stadtregierung haben viele diese Mammutaufgabe nicht zugetraut. Zu viele der abstimmenden Hamburger haben dem Senat die Versprechen rund um Olympia schlicht nicht geglaubt – oder jedenfalls nicht genug, um sich auf ein Projekt dieser Größenordnung einzulassen. Wo Vertrauen fehlt, wird jedes Konzept schwächer, als es auf dem Papier aussieht. Dann genügen auf der Gegenseite oft die Klassiker aus dem Werkzeugkasten der Dagegen-Gruppen: Es wird teurer als versprochen, dauert länger als angekündigt und am Ende profitieren wieder vor allem andere. Die eigentliche Stärke der Olympia-Gegner war ihre Anschlussfähigkeit an vorhandene Zweifel. Sie mussten keine große alternative Zukunft malen. Es reichte, die Nervpunkte der Stadt wieder und wieder zu benennen. Die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) hat darauf verwiesen, dass die Referendums-Entscheidung emotional und von Sorgen getragen gewesen sei. Man kann hinzufügen: Diese Sorgen mögen nicht in jedem Punkt sachlich zwingend begründet gewesen sein, aber politisch waren sie real. Und Politik scheitert nicht erst dann, wenn die Fakten gegen sie sprechen, sondern schon dann, wenn sie die Gefühlslage einer Stadt nicht mehr erreicht. Hinzu kommt das Hamburger Grundmuster, das für den Senat unerquicklich ist. SPD und Grüne werden regelmäßig in Regierungsverantwortung getragen, oft mit soliden Mehrheiten, worauf Vertreter beider Parteien in der vergangenen Woche auch immer wieder verwiesen, als bräuchten sie auch für sich selbst eine Existenzberechtigung. Gleichzeitig gelingt es ihnen nicht, für einzelne eigene Prestigeprojekte unmittelbar die Mehrheit der Stadt zu mobilisieren. Von außen angestoßene Volksentscheide haben dagegen mitunter beträchtliche Erfolgsaussichten. Das ist eine Art hamburgischer Doppelbewegung: Man lässt dieselben Parteien regieren, traut ihnen aber nicht ohne Weiteres bei jedem ihrer Vorhaben. Das mag man als Checks and Balances norddeutscher Prägung beschreiben. Für Großprojekte ist es ein Problem. Denn sobald ein Vorhaben als Projekt der Eliten gelesen wird, sammelt sich jenseits der Parteien schnell ein nein-sagendes Lager, das im Zweifel wirkungsvoller mobilisiert als jedes Bündnis der Vernünftigen. Fegebank sagt dazu, dass „Risikominimierung“ dennoch nicht das Gebot der Stunde sein könne, aber ganz wirkungslos dürfte der Olympia-Fehlschuss nicht bleiben. Ein glanzloser, niemals endender Prozess Jetzt muss der Senat den Resetknopf suchen. Nicht, indem er hektisch den nächsten Leuchtturm aus dem Hut zaubert oder die Niederlage als bloßen Betriebsunfall behandelt. Die Lehre aus dem Referendum lautet vielmehr: Hamburg braucht vor neuen Träumen zunächst neue Glaubwürdigkeit. Nicht die leuchtende Olympiastadt steht jetzt auf der Tagesordnung, sondern die funktionierende Verwaltungsstadt. Eine Stadt, in der Genehmigungen schneller gehen, Bauprojekte nicht endlos entgleisen, öffentliche Infrastruktur verlässlich instand gehalten wird – und gesehen wird, wie die immer schon vorhandenen sozial so unterschiedlichen Sphären der Stadt wieder etwas mehr verzahnt werden. Das klingt nüchtern, beinahe unerquicklich. Und es ist auch keineswegs so, dass hier nicht viel passiert wäre in den vergangenen Jahren. Das ist ein glanzloser, niemals endender Prozess. Die bitterste Pointe dieser Abstimmung lautet vielleicht: Nicht Hamburg war zu klein für Olympia. Der politische Kredit war zu klein für ein Projekt dieser Größe. Daraus folgt kein Verbot des großen Denkens. Aber es folgt die Pflicht, die Reihenfolge wieder ernst zu nehmen. Der Resetknopf liegt also nicht in einer neuen Erzählung über Hamburg als Weltstadt. Er liegt in der Fähigkeit, diese Stadt wieder so regierbar, verlässlich und alltagstauglich zu machen, dass große Erzählungen eines Tages nicht mehr wie Reklame klingen. Erst wenn Hamburg im Kleinen überzeugt, kann es auch das Tor zur Welt sein.