Donald Trump hat ein Problem. Die geplante Internationale Stabilisierungsgruppe (ISF) für den Gazastreifen existiert weiterhin nur auf dem Papier. Ursprünglich hatte der US-Präsident eine 20.000 Mann starke Truppe vorgesehen, um den fragilen Waffenstillstand im Gazastreifen zu sichern und um ein militärisches Erstarken der palästinensischen Terrororganisation Hamas zu verhindern. Aber daraus wird offenbar so schnell nichts, wie das »Wall Street Journal« berichtet .
Stattdessen gibt es offenbar sogar Probleme dabei, ein erstes Vorauskommando mit zehn bis 20 Soldaten auf die Beine zu stellen. Ursprünglich hätte das Königreich Marokko im Juni das Kontingent stellen sollen, nun sollen die Soldaten laut »WSJ« erst in den kommenden Monaten bereitstehen und dann auch nicht sofort im Gazastreifen im Einsatz sein.
Geplant war alles ganz anders:
Trumps »Friedensrat« sollte eigentlich in den vergangenen Monaten die ISF aufbauen.
Mehrere mehrheitlich muslimische Länder hatten bereits Bereitschaft signalisiert, Soldaten zu stellen, neben Indonesien auch Pakistan. Deutschland hat nie beabsichtigt, sich militärisch an der ISF zu beteiligen.
Israels Armee sollte sich laut dem Trump-Plan weiter aus dem Gazastreifen zurückziehen und bislang gehaltene Gebiete schrittweise an die ISF übergeben.
Bereits im Mai war über den Start der ISF-Mission spekuliert worden. Israels öffentlich-rechtlicher TV-Sender KAN hatte seinerzeit berichtet, dass zunächst Soldaten der Vereinigten Arabischen Emirate in der Grenzstadt Rafah stationiert werden sollten. Anschließend hätten sie durch Kontingente aus Kasachstan, Marokko, Albanien und dem Kosovo ergänzt werden sollen.
Die Hamas hat derweil am Montag ihre De-facto-Regierung im Gazastreifen aufgelöst. Damit will die Terrororganisation ihre Bereitschaft signalisieren, die Amtsgeschäfte an eine Gruppe palästinensischer Technokraten zu übergeben, wie es der den USA unterstützte Gaza-Friedensplan vorsieht. Israels Regierung zweifelt an dieser Bereitschaft.
Die Hamas dringt im Gegenzug darauf, dass Israel andere Teile des Plans einhält. Die Auflösung des Gremiums, das die Ministerien seit mehr als einem Jahrzehnt beaufsichtigte, war ein zentraler Bestandteil des von Trump vorgeschlagenen Nachkriegsplans für den Gazastreifen seit dem Inkrafttreten einer brüchigen Waffenruhe im Oktober.
