BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke zu einem TV-Duell heraus. »Nicht zuletzt, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen BSW und AfD zu diskutieren, hatte die BSW-Spitze Frau Weidel ein öffentliches Duell mit mir angeboten, das sie zu unserem Bedauern abgelehnt hat«, sagte Wagenknecht dem SPIEGEL. »Ich fordere Herrn Höcke auf, dieses Duell anstelle von Alice Weidel mit mir zu führen. Auf neutralem Boden und mit einem unparteiischen Moderator«, so Wagenknecht nun.
In einem solchen Duell könne über den BSW-Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten diskutiert werden, schlägt Wagenknecht vor. Ebenso müsse man sprechen »über Wege aus der aktuellen Wirtschaftskrise und der deutschen Bildungsmisere oder darüber, warum Herr Höcke den transatlantischen Flügel der AfD auf dem letzten AfD-Parteitag unterstützt hat«, so die BSW-Politikerin.
Der Vorschlag für ein Duell ist eine Reaktion auf einen Vorstoß Höckes. Dieser hatte Wagenknecht aufgefordert, sich im Erfurter Landtag zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. »Werden Sie Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen«, sagte Höcke in einem Video auf X. Derzeit regiert in Thüringen eine sogenannte Brombeerkoalition aus CDU, SPD und BSW. CDU-Ministerpräsident Mario Voigt ist unter Druck, weil ihm die TU Chemnitz den Doktortitel aberkannt hat.
Wagenknecht weist die Idee Höckes zurück. »Das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten ist kein Wanderpokal, den Herr Höcke nach Belieben vergeben kann«, erklärt sie. »Richtig ist, dass Mario Voigt als Ministerpräsident das Vertrauen verloren hat und das BSW Thüringen ihm die Unterstützung entziehen muss. Aber Höckes Angebot ist weder ehrlich noch seriös.«
AfD-Mann Höcke wisse, dass »die Mehrheit derer, die auf BSW-Ticket im Thüringer Landtag sitzen, in Opposition zum Bundesvorstand stehen und mich nicht wählen würden«, führte Wagenknecht aus. Wagenknecht liegt seit Längerem im Clinch mit dem thüringischen BSW-Landesverband.
AfD mache »Politik wie die Altparteien«
Thüringen brauche einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der in dem Bundesland lebe und nicht wie sie nur die Kindheit dort verbracht habe, so Wagenknecht weiter. Sie warf Höcke vor, »Politik wie die Altparteien« zu machen. »Parteipolitisches Taktieren und Effekthascherei geht über Problemlösung«, erklärte sie in ihrer Stellungnahme.
Theoretisch hätten AfD und BSW zusammen eine Mehrheit im Landtag. Laut Landesverfassung könnte auch eine Person Ministerpräsident oder Ministerpräsidentin werden, die wie Wagenknecht dem Parlament nicht angehört.
Höcke und Wagenknecht haben eine bewegte Vergangenheit. Höcke hatte ihr einst angeboten, in die AfD einzutreten. In Sachsen-Anhalt hatte bei einer früheren Wahl ein AfD-Kandidat auf seinem Plakat mit Wagenknecht geworben. Die wehrte sich damals juristisch dagegen.
Auch in Sachsen-Anhalt könnte das Verhältnis zwischen AfD und BSW für die Regierungsbildung relevant sein. BSW-Vertreter hatten angekündigt, sich im Falle eines erfolgreichen Einzugs in den Landtag einem AfD-Ministerpräsidenten nicht entgegenstellen zu wollen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund wiederum hatte eine Wahl mit Unterstützung des BSW ausgeschlossen und erklärt, nur mit absoluter Mehrheit regieren zu wollen. Allerdings gibt es erhebliche Zweifel an dieser Aussage.
