Ein neuer Job für den Altkanzler: Olaf Scholz (SPD) soll laut einem Bericht des »Tagesspiegels« die Führung der von der schwarz-roten Koalition geplanten Nord-Süd-Kommission übernehmen. In dieser Rolle wäre Scholz demnach zuständig für die Unterstützung des Ausbaus der Beziehungen zu den Entwicklungs- und Schwellenländern.
Das Entwicklungsministerium bestätigte die Personalie auf Anfrage nicht, erklärte aber, Abstimmungen liefen innerhalb der Bundesregierung »weiter unter Hochdruck«. Eine Sprecherin erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, die Kommission solle »zeitnah – voraussichtlich im zweiten Quartal 2026 – einberufen werden«. Dazu werde es einen Kabinettsbeschluss geben.
Nord-Süd-Kommission steht im Koalitionsvertrag
Die Kommission ist ein Regierungsprojekt von Union und SPD. Ihr Ziel sei es, Empfehlungen für die Bundesregierung zu erarbeiten, um die bilateralen Beziehungen zu Ländern des Globalen Südens zu diversifizieren, zu intensivieren und zu einem globalen Netzwerk auszubauen, so die Sprecherin weiter. Dies sei vor dem Hintergrund geopolitischer Herausforderungen wichtig und im Interesse Deutschlands. Gleichlautende Formulierungen stehen auch im Koalitionsvertrag.
Laut »Tagesspiegel« umfasst das Gremium 20 Mitglieder aus Ländern des Globalen Südens, aber auch des »Nordens und hier insbesondere aus deutschen und europäischen Mitgliedern«. Allerdings sind demnach Details zu Personal und Auftrag noch unklar.
Eine Idee sei, den Stellvertretendenposten international zu besetzen, beispielsweise mit der Chefin der Welthandelsorganisation WTO, Ngozi Okonjo-Iweala aus Nigeria, heißt es in dem Bericht. Das Team solle offiziell präsentiert werden auf einer Nachhaltigkeitskonferenz Ende Juni in Hamburg, Scholz’ Heimatstadt.
Nicht nur im Zusammenhang mit der Nord-Süd-Kommission wird über den »Globalen Süden« gesprochen, der Begriff taucht immer wieder in der Berichterstattung über globale Ungerechtigkeit auf. Aber was oder wer ist damit gemeint? Und ist der Begriff überhaupt der richtige? Das lesen Sie hier: »Vergesst den Globalen Süden! «
