Die Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin sollen fortgesetzt werden. Am Abend verständigten sie sich darauf, dass die gemeinsame Erklärung der drei Parteien zum Vorgehen gegen Antisemitismus weiterhin gilt, wie der SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach in der RBB-»Abendschau« sagte. Die Vereinbarung gelte, nicht nur heute, sondern auch in Zukunft.

Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp bestätigte die Absicht, die gemeinsame Erklärung im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Die am Dienstag unterbrochenen Sondierungsgespräche sollen schon bald fortgesetzt werden: »Ab morgen treffen wir uns weiter mit Grünen und SPD, um über die zentralen Herausforderungen unserer wundervollen Stadt zu sprechen«, kündigte Eralp an.

»Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt. Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt«, so die Linke-Politikerin. »Die Spitzen aller drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung.«

Für die Parteien sei klar: »Die Vereinbarung wird Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrages, über den die Parteien am Ende entscheiden«, erläuterte Eralp. »Zum Abschluss der Sondierungen mit Grünen und SPD, entscheidet unser Parteitag, ob wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Grundlage werden das Sondierungspapier und die Berliner Vereinbarung sein, die wir in der vergangenen Woche getroffen haben.«

Die Berliner Grünen hatten bereits am Vormittag mitgeteilt, dass sie für eine Fortsetzung der Sondierungsgespräche bereit seien. »Wir wollen Rot-Grün-Rot«, hieß es in einem Beitrag der Partei bei Instagram. »Da wir über das Vorgehen und den Inhalt der nun vorliegenden Erklärung erst kurzfristig informiert worden waren, haben wir uns die Zeit genommen, diese zunächst anzuschauen und zu bewerten.«

Krach verteidigt Unterbrechung der Gespräche

SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach ging in der »Abendschau« auf die Gründe für die unterbrochenen Sondierungen ein: »Wir haben gestern Abend gemeinsam mit den Grünen erstmal entschieden, die Verhandlungen zu unterbrechen, weil es für uns durchaus überraschend kam, dass eine andere Vereinbarung vorgelegt wurde«, erläuterte er. »Es geht zum Beispiel in unserem Papier auch um einen Mechanismus, wie man Fraktionsmitglieder ausschließen kann. Das stand bei dem Papier gestern nicht drin.«