Was Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) trotz gegenseitiger Abneigung verbinden könnte, ist eine gemeinsame Erfahrung: Sie wurden jeweils bei einem ihrer großen Auftritte ausgelacht. Bas schon im November, als sie beim Arbeitgebertag eine Rede hielt. Merz in dieser Woche, als er zum Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds sprach. (Lesen Sie hier, wie der Kanzler seine Reformpläne vor dem DGB verteidigt hat .)
Dann hat ja alles seine schöne Ordnung, könnte man sagen, alles wie gehabt, wie in den guten alten Zeiten der Bundesrepublik, als es zwei Lager gab, die Wagenburgen glichen. Hier die Sozialdemokraten mit den Gewerkschaften, dort die Union mit den Unternehmen. Über das Niemandsland hinweg wurde gelacht, gehöhnt, gepfiffen und geschimpft.
So ist es offenbar immer noch. Obwohl das Zeitalter der Ideologien beendet schien und sich die politische Mitte einem neuen Pragmatismus verschrieben hatte. Obwohl sich diese Mitte einem neuen Gegner gegenübersieht, der AfD, die die liberale Demokratie grundsätzlich infrage stellt. Obwohl sich diese Koalition zu Beginn darauf verständigt hatte, dieses Land aus der wirtschaftlichen Krise zu führen.
Die Lager spielen weiter das schnöde Lagerspiel: die doofen anderen. Nicht nur Union und SPD haben nicht verstanden, dass sie sich zusammenreißen müssen, um eine überzeugende Mitte zu bilden, auch ihre Umfelder nicht, Unternehmen und Gewerkschaften. So wird das nichts mit Reformen, die beweisen, was die liberale Demokratie kann. Wenn die Mitte weiterlacht, lacht sie sich tot.
Lesen Sie hier mehr über die »Chaoskoalition« von Merz und Klingbeil und die neuen Reformpläne: Es ist ihre letzte Chance – was haben der Kanzler und sein Vize vor?
