SZ 01.05.2026
12:10 Uhr

(+) Kulturpolitik: Getrieben von der AfD


Stammt die Idee, Buchhandlungen und Verlage vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen, wirklich von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer? In Wahrheit stecken andere dahinter. Eine Rekonstruktion.

(+) Kulturpolitik: Getrieben von der AfD
Wolfram Weimer hatte die Betreiberinnen des „Buchladens zur schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ bezeichnet. Das hat ihm ein Gericht nun untersagt. Joko/picture alliance

Am Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Berlin begonnen zu reparieren, was in den vergangenen Monaten in der deutschen Kulturpolitik kaputtgegangen ist. Es untersagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, die Betreiberinnen des Berliner „Buchladens zur schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ zu bezeichnen.

Die Bundesregierung will Sport und Brauchtum stärker fördern, um die „stille Mitte“ zu stärken. Dafür gehen Initiativen wie Hate Aid vorläufig leer aus. Warum der Generalverdacht gegen zivilrechtliche Initiativen problematisch ist.

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