(+) Kosovo: Deutliche Verluste für die Regierungspartei

Der Wahlsieger nutzte die Gelegenheit, um die „Stärke unserer Demokratie“ zu preisen. Albin Kurti, geschäftsführender Ministerpräsident Kosovos, dankte am Montagmittag den Menschen seines Landes, „zu Hause und im Ausland“, für die „freien, fairen und friedlichen Wahlen“ vom Vortag. Aus denen ist er als Gewinner hervorgegangen; den vorläufigen Ergebnissen zufolge erzielte seine Partei Vetëvendosje 42,9 Prozent der Stimmen. Dahinter liegen die Demokratische Partei Kosovos (PDK) mit 21 Prozent und die Demokratische Liga Kosovos (LDK) mit 17,6 Prozent. Es seit der „fünfte Sieg für Vetëvendosje binnen sieben Jahren“, sagte Kurti – und verwies damit zugleich auf die Schwierigkeiten, in denen sich der jüngste Staat Europas seit Längerem befindet: Die Tatsache, dass nun bereits zum dritten Mal binnen 16 Monaten ein neues Parlament gewählt werden musste, zeugt von einer politischen Krise, deren Ende weiterhin nicht absehbar ist.

Zuletzt hatte sich das Parlament nicht auf eine neue Besetzung für das Amt des Staatspräsidenten einigen können, nachdem das Mandat der bisherigen Amtsinhaberin Vjosa Osmani geendet hatte. Nach ergebnislosem Ablauf der Frist im April musste das Parlament aufgelöst werden. Osmani, die bei der Parlamentswahl auf der Liste der LDK antrat, sagte nach der Wahl, die Bürger des Landes hätten „genug von Krisen und Wahlkämpfen“ – dies sei der Grund für die vergleichsweise niedrige Wahlbeteiligung von 37 Prozent. Bei der letzten Abstimmung im Dezember waren noch etwa 57 Prozent der Berechtigten an die Urnen gegangen.

Kurti und seine Vetëvendosje hatten im Dezember 51,1 Prozent der Stimmen erzielt, das Ergebnis vom Sonntag bedeutet für die Partei also einen Verlust von gut acht Prozentpunkten. Um eine Regierung bilden zu können, wird Kurti auf Koalitionspartner angewiesen sein. Und wenn sich auch diesmal keine Zweidrittelmehrheit für die Wahl eines neuen Präsidenten findet – Vjosa Osmani hat erklärt, dass sie weiterhin für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe –, könnte dem Land schon bald die nächste Neuwahl bevorstehen.

In Deutschland leben mehr als 600 000 Menschen mit kosovarischen Wurzeln. Politisch sichtbar war die Diaspora lange nicht. Jetzt kämpft Kosovos Premierminister Kurti um ihre Gunst.

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Dritte Parlamentswahl innerhalb von 16 Monaten in Kosovo: Die Partei des geschäftsführenden Premiers Albin Kurti gewinnt, muss aber Einbußen hinnehmen. Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden.