Dlf 16.06.2026
17:47 Uhr

Bundestag - Immunität von AfD-Politiker Haise aufgehoben


Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Haise aus Baden-Württemberg aufgehoben.

Bundestag - Immunität von AfD-Politiker Haise aufgehoben
Das gab die Parlamentsverwaltung auf ihrer Internetseite bekannt. Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Hintergrund ist demnach ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz. Nach Informationen des Magazins soll Haise im Mai 2024 in sozialen Medien eine Art Fahndungsplakat mit Bildern politischer Gegner ohne deren Einverständnis veröffentlicht haben. Haise ist seit vergangenem Jahr Mitglied des Bundestags.
Diese Nachricht wurde am 16.06.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.